Sparpaket-Wette Blog

Goslar: Bündnis gegen Sozialabbau

sparpaketwette — Wed, 29 Sep 2010 10:22:50 +0000

Gemeinsame Mobilisierung von Parteien und Gewerkschaften gegen Sozialabbau in Goslar.

Das Goslarer Bündnis gegen Sozialabbau: Parteien und Gewerkschaften gemeinsam gegen das Sparpaket

Bad Harzburg Lkr. Goslar

sparpaketwette — Wed, 29 Sep 2010 09:59:57 +0000

Horst Leunig Mitglied der Partei Die Linke Goslar im Ortsverband Bad Harzburg kommentiert zum Sparpaket: „und ewig grüßt die Vermögensblase, die schwarz-gelbe Bananenrepublik muß gestoppt werden.“

Horst Leunig vom Ortsverband Bad Harzburg der Partei Die Linke Goslar: gegen eine schwarz-gelbe Bananenrepublik

Stendal: Widerstand organisieren

sparpaketwette — Wed, 29 Sep 2010 09:24:50 +0000

Die kommunalen Mandatsträger der Partei Die Linke in Stendal rufen zum organisierten Widerstand gegen das Sparpaket auf.
Die Karikaturen von Angela Merkel und Guido Westerwelle auf dem Paket sind sehr gelungen.

Die Stadträte der Partei Die Linke Stendal lehnen das Sparpaket ab

Wiendorf Lkr. Bad Doberan

sparpaketwette — Wed, 29 Sep 2010 08:19:58 +0000

Dieter und Bärbel Hampk aus Wiendorf unterstützen die Kampagne der LINKEN gegen das Sparpaket

Bandow Lkr. Bad Doberan

sparpaketwette — Wed, 29 Sep 2010 08:05:20 +0000

Christel Schlutow und Gerda Marschinska aus Bandow lehnen das Sparpaket ab

Trier

sparpaketwette — Tue, 28 Sep 2010 13:54:29 +0000

Mitglieder der Partei Die Linke Trier-Saarburg mit Katrin Werner, MdB

Mönchengladbach: schallende Ohrfeige für Regierung

sparpaketwette — Tue, 28 Sep 2010 12:37:45 +0000

Was machen mit 5 Euro? Das Sparpaket zurück schicken!
Nachdem am Sonntag die Erhöhung des Regelsatzes um nur 5 Euro bekannt wurde, platzte fünf MönchengladbacherInnen der Kragen. Symbolisch packten sie das Schwarz-Gelbe Sparpaket ein, fuhren zum Ortseingang und verweigerten die Annahme. Mit von der Partie waren zwei Vorstandsmitglieder der Linken Mönchengladbach, Torben Schultz und Thomas Hochhardt. Auf die Frage, warum das Sparpaket erst jetzt zurück geschickt werde, antwortet Kreissprecher Schultz mit Galgenhumor: „Wir haben ja gerade erst die 5 Euro für das Rückporto erhalten.“(Das Geld habt ihr euch erst einmal geliehen. Ihr lebt auf Pump und über eure Verhältnisse. Schnallt mal den Gürtel etwas enger. Anmerkung der Redaktion)
Politiker trinken Sekt und predigen den Armen Wasser
Für DIE LINKE Mönchengladbach ist es ein Skandal, wie Großkonzerne, Banken und Vermögende von den Sparmaßnahmen nahezu verschont bleiben, aber die Geringverdienenden und Arbeitssuchenden zur Kasse gebeten werden.
„Durch den Wegfall des Übergangsgeldes nach dem ersten Jahr Arbeitslosengeld wird der soziale Abstieg beschleunigt, durch den Wegfall von Elterngeld und Heizkostenzuschlag werden nicht nur Familien ‘kalt gestellt’ und durch den Wegfall der Zuschüsse zur Rentenversicherung wird der Altersarmut Vorschub geleistet“, so Schultz, „Wenn dann jetzt noch für die Kinder der ALG II EmpfängerInnen gar keine Erhöhung raus springt, dann ist das mit den Prinzipien unseres Sozialstaates nicht mehr vereinbar.
Die nächste Verfassungsklage ist jetzt schon absehbar und ich bin mir sicher, dass es eine erneute, schallende Ohrfeige für die Regierung geben wird.“
Statistische Tricks sind politischr Wille zur Nullrunde
Auch wenn sich Frau von der Leyen völlig ‘unschuldig’ gibt und sich ‘guten Gewissens’ auf die Berechnungen des statistischen Bundesamts beruft, darf für DIE LINKE Mönchengladbach der eigentliche Trick nicht übersehen werden. Anhand der Menschen mit kleinem Einkommen wurde festgestellt, was für das alltägliche Leben ausgegeben werden muss. „Es wurde die von Dumpinglöhnen betroffene Gruppe genommen, also Menschen, die oft trotz 40-Stunden Woche noch ergänzende Leistungen vom Staat erhalten. Und dann wurde ‘völlig überraschend’ festgestellt, dass diese kaum mehr ausgeben, wie den derzeitigen Regelsatz“, erklärt Schultz, „De Facto muss dieser Ansatz als Wille zur Nullrunde bezeichnet werden. Wenn dann dieser Mechanismus auch noch mit dem Lohnabstandsgebot begründet wird, ist das nur eine erneute Absage an den Mindestlohn, wie er bereits in vielen Ländern erfolgreich umgesetzt wurde.“

DIE LINKE Mönchengladbach wird die Proteste des ‘Heißen Herbst’ von Gewerkschaften und Sozialverbänden gegen das Sparpaket unterstützen und weiterhin für einen gesetzlichen Mindestlohn, für Arbeitszeitverkürzung und für die Anhebung des Regelsatzes auf ein Niveau, welches die gesellschaftliche Teilhabe sichert, kämpfen.

Mitglieder der Partei Die Linke Mönchengladbach

Offenbach am Main

sparpaketwette — Tue, 28 Sep 2010 11:32:07 +0000

Die Partei Die Linke Offenbach/Main organisierte zusammen mit Gewerkschaften, Vereinen und Initiativen am 18. September 2010 einen „Markt des Protestes“.

Die Linke Offenbach/Main mit der Sparpaket Annahme verweigert Fotoaktion beim Markt des Protestes am 18. September 2010

Sprendlingen Kr. Offenbach/Main

sparpaketwette — Tue, 28 Sep 2010 10:49:48 +0000

Während Brigitte und Samina in Sprendlingen vor dem Ortsschild standen, ohne das Sparpaket, ließen sich in Offenbach/Main beim „Markt des Protestes“, organisiert von Gewerkschaften, Vereinen und Initiativen am 18. September 2010 zahlreiche Menschen mit dem Sparpaket fotografieren.

Versmold Kr. Gütersloh: Sparen wir uns das „Sparpaket“

sparpaketwette — Tue, 28 Sep 2010 10:21:26 +0000

Aus seiner Ablehnung des Sparpaketes der Bundesregierung macht der Stadtverband DIE LINKE. Versmold keinen Hehl. Vor dem Versmolder Ortsschild warnten Mitglieder des Stadtverbandes vor der schwarz-gelben Gefahr nicht nur für den sozialen Frieden.

„Obwohl selbst während der Krise die Zahl der Millionäre gestiegen ist, hat die Bundesregierung nicht vor, Vermögende und Spitzenverdiener zur Kasse zu bitten. Stattdessen soll das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger/innen komplett wegfallen. Ebenso die Zuschüsse zur Rentenversicherung, das Übergangsgeld nach dem ersten Jahr Arbeitslosengeld und der gerade erst eingeführte Heizkostenzuschlag. Davon sind Hunderte Versmolder betroffen. Auch auf die Stadt kommen weitere Kosten zu, “ klagt Stadtverbandssprecher Marco Lehmann.

„Eine Frechheit ist die geplante Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um gerade mal 5,-. € monatlich. Für die 6,7 Millionen Betroffenen kostet das 400 Millionen € im Jahr. Allein für die Pleitebank HRE sind 140 Milliarden da. Im Heißen Herbst wird DIE LINKE streiten für soziale Gerechtigkeit, für einen Mindestlohn von 10 €, eine Anhebung des Arbeitslosengelds II auf 500 € und damit die Stärkung der Binnennachfrage. Statt Milliarden für die Banken und Atomkonzerne will DIE LINKE. ein Zukunftsprogramm von 100 Milliarden € pro Jahr mit den Schwerpunkten ökologischer Umbau, Infrastruktur, Bildung und Gesundheit. „Wenn die Banken für den Schaden, den sie angerichtet haben, selbst aufkommen müssten, dann könnten wir uns das ganze Sparpaket sparen, “ so Lehmann abschließend.

Warnen vor der schwarz-gelben Gefahr für Versmold: Marco Lehmann, Michael Pusch und Jens Mandel vom Stadtverband DIE LINKE. Versmold